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	<title>Kommentare zu: Sch&#228;uble trifft Berlusconi</title>
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	<description>Wer nicht denkten kann muss fühlen!</description>
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		<title>Von: Stefan</title>
		<link>http://www.quetting.net/archives/49/comment-page-1#comment-92</link>
		<dc:creator>Stefan</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 Feb 2007 11:03:31 +0000</pubDate>
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		<description>Kleine Korrektur, aber eine wichtige:

Es geht nicht darum, das Grundgesetz zu &#228;ndern. Das Urteil von Montag besagt nur, dass es keine derzeitige Gesetzesgrundlage f&#252;r Online-Durchsuchungen gibt. D. h. NICHT, dass es verfassungswidrig ist (dies wurde noch gar nicht untersucht).

So will Herr Sch&#228;uble jetzt einfach ein Gesetz rausbringen, welches diese Durchsuchungen erlaubt.

Evtl. gibt es dann eine Verfassungsklage, und dann erst k&#246;nnte Herr Sch&#228;uble &#252;ber eine &#196;nderung der Verfassung nachdenken.

Hier wird Herrn Sch&#228;uble voreilig was in den Mund gelegt.

So und jetzt geh ich mich waschen. Ich f&#252;hl mich irgendwie drecking dieses dumme Arschloch verteidigt haben zu m&#252;ssen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Kleine Korrektur, aber eine wichtige:</p>
<p>Es geht nicht darum, das Grundgesetz zu &auml;ndern. Das Urteil von Montag besagt nur, dass es keine derzeitige Gesetzesgrundlage f&uuml;r Online-Durchsuchungen gibt. D. h. NICHT, dass es verfassungswidrig ist (dies wurde noch gar nicht untersucht).</p>
<p>So will Herr Sch&auml;uble jetzt einfach ein Gesetz rausbringen, welches diese Durchsuchungen erlaubt.</p>
<p>Evtl. gibt es dann eine Verfassungsklage, und dann erst k&ouml;nnte Herr Sch&auml;uble &uuml;ber eine &Auml;nderung der Verfassung nachdenken.</p>
<p>Hier wird Herrn Sch&auml;uble voreilig was in den Mund gelegt.</p>
<p>So und jetzt geh ich mich waschen. Ich f&uuml;hl mich irgendwie drecking dieses dumme Arschloch verteidigt haben zu m&uuml;ssen.</p>
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