Politik


27.04.2008@11:06 von FlorianPolitik
27.04.2008@11:06 von FlorianPolitik

Otto Schily klagt nun also gegen die Verhängung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 22.000 Euro. Das wurde ihm aufgebrummt, nachdem er sich bekanntlich weiterhin weigert, seine Nebeneinkünfte aufgeschlüsselt offenzulegen.

Das lässt augenscheinlich nur den Schluss zu, dass Otto etwas verbrochen hat, denn wer nichts getan hat, hat ja bekanntlich auch nichts zu verbergen. Was könnte Otto Schily also verbrochen haben? Er könnte zum Beispiel…

  • … wiederholt ehemalige RAF-Terroristen anwaltlich vertreten haben.
  • … Peter Hartz beim VW-Betriebsratsaufbau geholfen haben.
  • … Steuern hinterzogen haben.
  • … geheime Informationen an den Iran verkauft haben.
  • … seine Brille nicht bei Fielmann gekauft haben.
  • … der geheime Strippenzieher der Nigeria-Connection sein.
  • … sein liechtensteiner Konto als Verschleierungskonto für Siemens-Schmiergeldzahlungen zur Verfügung gestellt haben.
1.09.2007@12:06 von FlorianPolitik
1.09.2007@12:06 von FlorianPolitik

Die hessische Staatskanzlei hat einen Rundgang für Blinde und Sehbehinderte eingerichtet. Nachdem nun jeder gemerkt hat, wie Roland Koch Politik betreibt, will sich nämlich keiner mehr sehenden Auges ins Verderben wählen; die Wiederwahl des hessischen Lügenbarons scheint damit erstmals seit seiner Diffamierungs- und Lügenkampagne 1999 unsicher. Deshalb möchte Roland Koch neue Wählerschichten mobilisieren und möchte nun König unter den Blinden werden. Ob diese Taktik aufgeht, bleibt abzuwarten.

Sollte seine Taktik nicht zum Erfolg führen, könnte Roland Koch seine weitere politische Karriere möglicherweise mit populistischen und ausländerfeindlichen Parolen in einem für ihn freundlicheren Umfeld fortsetzen - Mügeln sucht damnächst möglicherweise einen neuen Bürgermeister.

1.06.2007@18:55 von FlorianPolitik
1.06.2007@18:55 von FlorianPolitik

Nachdem das Verwaltungsgericht München festgestellt hat, dass der Abschuß von Problembären in Bayern nicht grundsätzlich strafbar ist, erwägt Günter Beckstein offenbar, über die Alpen auszuwandern. Damit wären alle Hürden für Horst Seehofer beseitigt, der dann ohne nennenswerte Gegenwehr der nächste bayrische Ministerpräsident werden könnte. Für die Befürworter des Traumpaares Beckstein-Huber wäre das eine herbe Niederlage, die sie so ohne weiteres nicht akzeptieren würden.

Ein Kompromiss ist indes aber in Sicht: Um den Scheinfrieden innerhalb der CSU wiederherzustellen, würden die Gegner Seehofers auf eine offene Konfrontation vorerst verzichten, wenn Seehofer als erste Amtshandlung Gabriele Pauli zum Abschuss freigibt. Der würde diesem Vorschlag unbestätigten Gerüchten zufolge liebend gerne zustimmen.

6.02.2007@15:23 von FlorianPolitik
6.02.2007@15:23 von FlorianPolitik

Handelt er gegen das Gesetz (z.B: Falschparken), hat der einfache Bürger ein Problem. Spätestens wenn die Staatsgewalt davon Wind bekommt, wird es unbequem. Kann sich der betuchte Gesetzesbrecher noch freikaufen, ist das leider nicht jedem möglich.

Zum Glück gibt es für Vertreter der Legislative weitere Optionen, eigenes Handeln und Gesetz in Einklang zu bringen. Die bei weitem populärste Methode ist ein schlechtes Gedächtnis. Schließlich gehört ein schlecht durchblutetes Gehirn quasi zur Berufskrankheit, Gedächtnisschwund ist also absolut glaubwürdig und bei Politikern kaum zu widerlegen. Allerdings lassen sich nicht alle Probleme auf diese doch sehr elegante Art und Weise lösen.

Wie man sich als verfassungsbrechender Volksvertreter trotzdem helfen kann, hat Silvio Berlusconi eindrucksvoll vorgemacht, und Wolfgang Schäuble will es ihm nun gleichtun. Frei nach dem Motto: “Was Silvio kann, kann ich schon lange.”

Die Tötung unschuldiger Menschen verstößt gegen das Grundgesetz? Kein Problem, dann muss eben ein neues Gesetz her. Online-Durchsuchungen von Computern nicht vorbestrafter, verfassungstreuer Bürger sind verfassungswidrig? Der Fehler muss eindeutig in der Verfassung liegen, dann muss diese eben angepasst werden.

Um Verfahrensfehler zu vermeiden, wird unser ehrenwerte Innenminister den ehrenwerten Berlusconi kommenden Montag in Berlin empfangen, um sich von ihm hilfreiche Tips geben zu lassen. Unklar ist noch, ob auch die ehrenwerten Gralshüter von Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte, George W. Bush, Wladimir Putin und Wen Jiabao zu diesem Treffen erscheinen werden.

Über Teilnehmer, Stimmungen und Ergebnisse dieses Treffens wird quetting.net im Anschluss ausführlich berichten.

3.02.2007@16:32 von FlorianPolitik
3.02.2007@16:32 von FlorianPolitik

Nach langer, ergebnisloser Suche diverser Geheimdienste, hat sich quetting.net auf die Suche nach Massenvernichtungswaffen im Irak gemacht und erstaunlicherweise auch welche gefunden. Das 1-köpfige Expertenteam unter Leitung des Militärgeheimdienstexperten Prof. Dr. Flo Rian war erstaunt, dass diese Waffen von anderen Geheimdiensten bislang nicht gefunden wurden, lagen die doch offen und für jedermann sichtbar in der Wüste herum.

Erste, von quetting.net veröffentlichte Bilder zeigen Ausschnitte einer Powerpointpräsentation (M1-Abrams-Panzer), eine Massenvernichtungswaffe in der Luft (F16-A) und eine Massenvernichtungswaffe mitten in Bagdads roter Zone (M1-Abrams-Panzer).

Massenvernichtungswaffe - Powerpoint-AusschnittFliegende Massenvernichtungswaffe Massenvernichtungswaffe in Bagdad

Quellen: Tony Blairs Geheimdienst (Aufsätze 13-jähriger Schüler im Internet)

Next Page »



RSS Beiträge RSS Kommentare Atom Beiträge Atom Kommentare XHTML Validator Design Wordpress